Geschichte

Vorgeschichte

Vorerst keine Gründung einer Konferenz der Kantonsparlamente

Im September 2006 haben die Präsidenten der Parlamente von Freiburg und von Basel-Stadt, an der Tagung in Schwyz über die Bestrebungen zur Gründung einer Konferenz der Kantonsparlamente informiert. Die anschliessende offizielle Anfrage bei den Parlamenten zur Gründung einer solchen Institution hat dann aber das angestrebte Quorum von 18 Kantonen verpasst. Immerhin 14 Kantonsparlamente, also die Mehrheit, war aber der Auffassung, dass eine solche Organisation sinnvoll sei.

Angesichts dieser Ausgangslage hat sich die vorbereitende Arbeitsgruppe im Januar 2007 dafür entschieden, die von fast allen Kantonen grundsätzlich befürwortete engere Zusammenarbeit der Kantonsparlamente zunächst im Rahmen einer so genannten "Interessengemeinschaft Kantonsparlamente" (ICC) zu etablieren. Gegen dieses Vorhaben hat sich lediglich ein Kanton ausgesprochen, während die meisten übrigen Kantone entweder stillschweigend oder ausdrücklich ihr Einverständnis zu diesem Vorgehen erklärten.

Das Büro des Grossen Rates des Kantons Freiburg hat darauf hin mit dem Institut für Föderalismus der Universität Freiburg (IFF) Kontakt aufgenommen und dort die technischen und konzeptionellen Möglichkeiten für eine web-basierte gemeinsame Informationsplattform abklären lassen.

Vertreter der Kantonsparlamente von FR, BE und BS (als Kerngruppe) haben das vom IFF vorgelegte Konzept diskutiert und sind dabei zum Schluss gekommen, die Idee sei möglichst rasch umzusetzen und die übrigen kantonalen Parlamente seien einzuladen, sich an diesem Projekt zu beteiligen.