Die Interessengemeinschaft Kantonsparlamente ICC

ist eine einfache Gesellschaft mehrerer Kantonsparlamente mit dem Ziel, eine Informationsplattform für alle Kantonsparlamente aufzubauen, um gemeinsam interessierende Daten und Informationen allgemein verfügbar zu machen.
Die Parlamente der schweizerischen Kantone haben im Gegensatz zu den Regierungen (z.B. Konferenz der Kantone) keine institutionalisierten Kontakte.

Interkantonale Kontakte auf Parlamentsebene


Gegenseitige Besuche der Präsidien und Leitungsorgane (Büros) der Kantonsparlamente haben zwar eine gewisse Tradition, ebenso wie das seit einigen Jahren stattfindende jährliche Treffen der Präsidentinnen und Präsidenten der Kantonsparlamente. Sie sind jedoch von Ausnahmen abgesehen rein gesellschaftlicher Natur. Durch die in der Regel jährlich wechselnden Präsidien der Kantonsparlamente ergibt sich jährlich eine neue Zusammensetzung dieser Treffen. Damit ist auch eine minimale Kontinuität zur Verfolgung gemeinsamer Projekte nicht erreichbar.

Die von verschiedenen Kreisen angeregte Gründung einer Konferenz der Kantonsparlamente (sinngemäss eine Ergänzung der seit 1992 bestehenden Konferenz der Kantonsregierungen KdK) wird gemäss einer im Herbst 2006 durchgeführten Erhebung nicht von allen Kantonsparlamenten befürwortet.

Eine Arbeitsgruppe aus Vertretern der Kantonsparlamente Bern, Freiburg, Waadt, St. Gallen, Zürich, Schaffhausen und Basel-Stadt hat deshalb Ende 2006 die

Interessengemeinschaft Kantonsparlamente


gebildet, mit dem Ziel, eine Informationsplattform für alle Kantonsparlamente (auch für diejenigen, welche einer Konferenz der Kantonsparlamente vorläufig skeptisch gegenüberstehen) aufzubauen, um gemeinsam interessierende Daten und Informationen allgemein verfügbar zu machen.

Aktuell:

 

Parlamente der Kantone: Sitzungsdaten 2016

 

Neue Studie des Zentrum für Rechtsinformation (ZRI) über die kantonalen Bestimmungen zum fakultativen Referendum.